Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines/Vertragsabschluß
Unsere nachfolgenden Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen gelten ausschließlich. Von unseren Bedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers haben keine Gültigkeit. Die Bestellung ist ein bindendes Angebot. Das Risiko bezüglich Leitungs- oder Übermittlungsproblemen sowie das daraus resultierende Risiko unklarer Bestellungen trägt der Besteller. Die bei uns eingegangene Bestellung wird ausgedruckt und ist in der ausgedruckten Form Grundlage des etwaigen Vertragsabschlusses bzw. der Auftragsbestätigung.

Dieses Angebot kann nach unserer Wahl innerhalb von 3 Wochen durch schriftliche Auftragsbestätigung oder dadurch angenommen, dass dem Besteller innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zugesandt wird. Die Auftragsbestätigung kann per Telefax, E-Mail oder Briefpost erfolgen.

Die Lieferung erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Bestellers. Die Gefahr geht über, sobald die bestellte Ware unseren Betrieb verlassen hat. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Empfangsadresse. Der Besteller garantiert, dass unter der angegebenen Empfangsadresse zu den üblichen Geschäftszeiten die Ware in Empfang genommen werden kann. Angaben über die Lieferfristen sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.

 

2. Preise und Zahlungsbedingungen
Die Lieferungen erfolgen zu den Preisen, wie sie in unseren, am Tage der Auftragsbestätigung, des Versandes oder der Abholung gültigen Preislisten bekannt gegeben sind. Die Preise verstehen sich als Nettopreise, zuzüglich der derzeit gültigen MwSt. Transport- und Verpackungskosten werden gesondert berechnet. Zahlungen: 8 Tage 3 % Skonto, 30 Tage rein netto.

Alle Zahlungen sind direkt an uns vorzunehmen. Die Zahlungsfrist gilt vom Tage der Rechnungsstellung an. Die Begleichung der Rechnung ist fällig mit dem Ablauf des vereinbarten Zahlungszieles. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank zu fordern. Können wir einen höheren Verzugsschaden nachweisen, so sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen.

Bei Nichtabnahme der Ware durch den Besteller oder unberechtigter Lösung vom Vertrag werden 15% des Kaufpreises als Schadenspauschale fällig. Die Geltendmachung eines höheren Schadens bleibt vorbehalten.

Die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes durch den Besteller ist ausgeschlossen. Die Aufrechnung des Bestellers ist nur mit unbestrittenen und rechtskräftig festgestellten Forderungen statthaft.

 

3. Eigentumsvorbehalt
Alle von uns gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller aus der jeweiligen Geschäftsverbindung entstandenen Forderungen in unserem Eigentum. Von einer Pfändung oder einer anderweitigen Beeinträchtigung unserer Eigentumsrechte hat uns der Besteller sofort schriftlich in Kenntnis zu setzen. Wird die Ware von dritter Seite gepfändet, so verpflichtet sich der Besteller, auf unseren Eigentumsvorbehalt hinzuweisen. Der Besteller verpflichtet sich weiterhin, Forderungen aus dem Weiterverkauf unserer Ware an Dritte an uns abzutreten.

 

4. Gewährleistung
Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens jedoch 7 Werktage nach Empfang der Lieferung schriftlich anzuzeigen; andernfalls sind hierfür alle Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Im kaufmännischen Verkehr gelten ergänzend die §§ 377, 378 HGB.

Liegt ein von uns zu vertretender Mangel vor, so sind wir nach unserer Wahl zur Beseitigung des Mangels oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Schlägt die Mängelbeseitigung fehl oder sind wir zur Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus, aus Gründen, die wir zu vertreten haben, so ist der Besteller berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.

Darüber hinausgehende Ansprüche des Bestellers – gleich aus welchen Rechtsgründen sind ausgeschlossen. Diese Haftungseinschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt auch dann nicht, wenn der Besteller wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft Schadensersatzansprüche geltend macht, es sei denn, die Eigenschaftszusicherung erstreckt sich nicht auf das Risiko eines Mangelfolgeschadens, sondern lediglich auf die Vertragsmäßigkeit der Leistung. Technische Änderungen sind uns vorbehalten.

Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate ab Lieferdatum.

 

5. Datenschutz
Die für die Auftrags- und Bestellabwicklung notwendigen persönlichen Daten des Bestellers werden gespeichert. Der Besteller erklärt sich hiermit ausdrücklich sein Einverständnis. Alle personenbezogenen Daten werden vertraulich behandelt.

 

6. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar entstehenden Streitigkeiten gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Mainburg.


7. Sonstiges
Nebenabreden und Vertragsänderungen bedürfen der Schriftform. Auch ein Verzicht der Parteien auf die Schriftform ist schriftlich zu vereinbaren.

Sollte eine Bestimmung der vorgenannten Bedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit eines Vertrages im übrigen hiervon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen soll eine Vereinbarung treten, die im Rahmen des rechtlich möglichen dem Willen der Parteien am nächsten kommt.